Impressum
Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Telefon: +49 211 884-0
Telefax: +49 211 884-2258
E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.nrw.de
Internet: www.landtag.nrw.de
Der Landtag wird durch den Präsidenten André Kuper gesetzlich vertreten.
Umsatzsteuer-ID: DE119270452
Verantwortlich für den redaktionell gestalteten Inhalt im Sinne des § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag (MStV):
Wibke Busch (Leiterin Referat Öffentlichkeitsarbeit / Anschrift wie oben)
Redaktion: Referat Öffentlichkeitsarbeit in Zusammenarbeit mit weiteren Referaten
Twitter/Instagram/Pressemitteilungen: Dr. Stephan Malessa (Pressesprecher / email@landtag.nrw.de / Anschrift wie oben)
Design: Babiel GmbH, Erkrather Str. 224a, 40233 Düsseldorf
Rechtliche Hinweise
1) Inhalt des Onlineangebotes
Für Vollständigkeit, Fehler redaktioneller und technischer Art, Auslassungen usw. sowie die Richtigkeit der Eintragungen kann keine Haftung übernommen werden.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Landtag NRW bzw. die verantwortlichen Redakteure behalten es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne besondere Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2) Verweise und Links
Der Landtag NRW bewertet den Inhalt der verzeichneten Web-Sites zum Zeitpunkt der Aufnahme in das Verzeichnis, und es werden nur solche Verweise aufgenommen, deren Inhalt nach Prüfung zum Zeitpunkt der Aufnahme nicht gegen geltendes Recht verstoßen hat.
Der Landtag NRW bzw. der verantwortliche Redakteur haben keinerlei Einfluss auf die aktuelle oder zukünftige Gestaltung sowie auf die Inhalte der gelinkten und verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten und verknüpften Seiten. Sollte der Landtag NRW auf solche Seiten verweisen, deren Inhalt Anlass zur Beanstandung gibt, bittet die Internetredaktion um Mitteilung.
Diese Freistellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebots gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Landtag NRW eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3) Urheber- und Kennzeichnungsrecht
Der Landtag NRW bzw. die verantwortlichen Redakteure sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu verwenden oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebots genannten und ggfs. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen jeweiligen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Die Verantwortung für die Beachtung dieser Rechte liegt bei dem jeweiligen Nutzer.
Der Nutzer kann insbesondere aus dem Umstand, dass Daten auf der Homepage des Landtags NRW heruntergeladen werden können, nicht darauf schließen, dass es sich nicht um nach §§ 1 ff. UrhG geschützte Werke handelt. Der Nutzer hat beim Herunterladen von Daten des Internetangebotes des Landtags NRW die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes zu beachten.
Das Urheberrecht für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen Publikationen ist ohne Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4) Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist auch als Teil des Internetangebots zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
5) Datenschutzbestimmungen
Der Landtag NRW unterliegt den Bestimmungen der Europäischen Datenschutzgrundverordnung und des Nordrhein-Westfälischen Datenschutzgesetzes soweit er Verwaltungsaufgaben wahrnimmt. Weitere Informationen finden Sie in der Erklärung zum Datenschutz.